Thema Recht: Unfälle beim Abbiegen

c505218304b50c59c3659f6dda43bae7-links-5–>c505218304b50c59c3659f6dda43bae7-links-4–>Das in § 9 StVO geregelte Abbiegen erfasst alle Richtungsänderungen im Verkehr, also jede Fahrtrichtungsänderung, die aus dem gleichgerichteten Verkehr hinausführt (also nicht das Fahren auf einer abknickenden Vorfahrtstraße, nicht das Abbiegen auf einen Seitenstreifen oder eine Parkbucht, nicht der normale Spurwechsel, allerdings das Einfahren in ein Grundstück). Beim Abbiegen muss der Fahrzeugführer erhebliche Sorgfaltspflichten beachten, die teilweise in § 9 StVO ausformuliert sind. Aber auch die Vorschriften über die Vorfahrt, den Kreisverkehr und über das Ein- und Anfahren sind für Abbiegevorgänge von Bedeutung. In diesem Beitrag haben wir Ihnen die wichtigsten Dinge einfach erklärt und erläutert.

Falsches Blinken

Häufig kommt es zu Unfällen beim Abbiegen, da der Vorfahrtberechtigte Fahrer, falsch blinkt oder vielleicht auch einfach zu früh blinkt und somit anzeigt, dass er vielleicht in eine Grundstückseinfahrt oder in eine Straße nach rechts abbiegen möchte. Manchmal kommt es auch vor, dass der Fahrer des KFZ gar nicht mehr weiß, dass der Blinker noch betätigt ist.

Die Gerichte sind sich hier recht einig, dass Grundsätzlich den Fahrer, welcher falsch blinkt, eine Mitschuld trifft. Denn der Wartepflichtige darf nach der Auffassung der Gerichte, schon darauf vertrauen, dass der vorfahrtberechtigte und blickende Fahrer auch die angezeigte Richtungsänderung einhält.

Sehr unterschiedlich wird allerdings die Mithaftung beurteilt. Hier reicht die Scala von 25 % Mithaftung bis sogar 100 %.

So hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass man darauf vertrauen darf, dass der Blinkende in die nächste Querstraße einbiegen wird, wenn dieser einen Blinker setzt. Insbesondere das Kammgergericht in Berlin hat entschieden, dass in einem solchen Fall der Wartepflichtige vom blinkende Vorfahrtberechtigten den Ersatz seines gesamten Schadens verlangen könne.

Doppelte Rückschaupflicht

Vor allem beim Linksabbiegen spielt die doppelte Rückschaupflicht eine besondere Rolle. Mit der doppelten Rückschaupflicht soll vermieden werden, dass es zu einem Unfall kommt, wenn man Links abbiegt. Durch den sogenannten Schulterblick soll ausgeschlossen werden, dass der nach links abbiegende Fahrer ein von hinten überholendes Fahrzeug übersieht und dadurch einen Unfall verursacht.

Der Linksabbieger muss immer beweisen, dass Ihm beim Linksabbiegen kein Verschulden trifft, wenn es zu einem Unfall gekommen ist. Dies ist oftmals sehr schwierig und nur durch den Schulterblick sicherzustellen, da somit auch der Tote Winkel berücksichtigt werden kann. Nur der Blick in den Innen- und Aussenspiegel genügt hier nicht. Die Rechtssprechung geht davon aus, dass wenn man den Schulterblick anwendet, man kein überholendes Fahrzeug übersehen kann und es somit auch nicht zum Unfall kommen kann.

Allerdings ist die Rechtssprechung auch gerade in diesem Thema  sehr vielseitig und nicht eindeutig.

Kurve schneiden

Wenn man beim Linksabbiegen oder aber auch beim weiträumigen Rechtsabbiegen ist stark darauf zu achten, nicht die Spur zu schneiden. Hier kommt es oft zu Mithaftungen beim Abbiegen gegen den abbiegenden Fahrer. Denn das schneiden von Kurven verstößt gegen das Rechtsfahrgebot. Aus der Verletzung der Pflicht heraus, jederzeit möglichst weit rechts zu fahren, ergibt sich dann ein schuldhaftes Verhalten des Abbiegenden.

Fußgänger

Beim Abbiegen ist besonders darauf zu achten, dass Sie mit Ihrem Fahrzeug den Fußgänger immer Vorrecht zu gewähren haben, wenn dieser die Zielstraße oder Zieleinfahrt parallel zur ursprünglichen Fahrtrichtung überqueren.

Das gilt sowohl für das Rechts- wie auch für das Linksabbiegen.

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